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| LAG Rheinland-Pfalz, 19.12.2016 - 3 Sa 405/16 |
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LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 19. Dezember 2016 - 3 Sa 405/16 (https://dejure.org/2016,61493)
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Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 286 BGB, § 288 BGB, § 389 BGB, § 394 BGB, § 611 Abs 1 BGB
Arbeitsvertragliche Ausschlussklausel - betriebliche Übung - IWW
§§ 64 Abs. 1, 2 ArbGG, §§ ... 64 Abs. 6, 66 Abs. 1 ArbGG, §§ 518, 519 ZPO, § 611 BGB, §§ 286, 288 Abs. 1 BGB, § 389 BGB, § 69 Abs. 2 ArbGG, § 394 BGB, § 7 BUrlG, § 4 Satz 1 KSchG, § 5 BUrlG, § 5 Abs. 2 BUrlG, § 3 Abs. 1 BUrlG, § 67 Abs. 4 ArbGG, §§ 91, 92 ZPO
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines Arbeitnehmers auf Auszahlung eines Bonus
- ra.de
- arbeitsrechtsiegen.de
Arbeitsvertragliche Ausschlussklausel gegen betriebliche Übung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch eines Arbeitnehmers auf Auszahlung eines Bonus
- rechtsportal.de
BGB § 611
Anspruch eines Arbeitnehmers auf Auszahlung eines Bonus - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Koblenz, 28.07.2016 - 10 Ca 1282/15
- LAG Rheinland-Pfalz, 19.12.2016 - 3 Sa 405/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- LAG Rheinland-Pfalz, 26.08.2014 - 6 Sa 84/14
Prämie für einen Kraftfahrer als laufendes Arbeitsentgelt - Kürzung wegen …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 19.12.2016 - 3 Sa 405/16
Der von der Beklagte beiläufig behauptete Vorbehalt einer im Einzelnen freiwilligen Leistung ("freiwilliger Bonus") steht dem nicht entgegen; die Erklärung, es werde dem Arbeitnehmer eine freiwillige Leistung gewährt, kann die Entstehung eines Anspruchs auf die Leistung z.B. aus betrieblicher Übung nicht verhindert, wenn jedenfalls ganz unklar bleibt, wegen welcher "guten Arbeitsleistung" eine Zahlung gewährt wird oder nicht (zur Intransparenz eines Freiwilligkeitsvorbehalts in einer Allgemeinen Geschäftsbedingung anlässlich von Prämienzahlungen vgl. auch LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26.08.2014 - 6 Sa 84/14 - juris).